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Polizei hofft auf friedvollen Demo- und Gedenk-Samstag - "Keine Toleranz bei Gewalttätigkeiten"

22.02.2019: Pforzheim. In einer Pressemitteilung hat die Polizei am Donnerstag "für einen friedvollen und gewaltfreien Verlauf" der Demonstrationen am 23. Februar in Pforzheim appelliert. Zugleich machen die Beamten deutlich, dass sie bei bestimmten Vergehen keine Toleranz walten lassen.

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Früherer Verfassungsschutzchef : Maaßen tritt der konservativen „WerteUnion“ bei

21.02.2019: faz
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und der Politikwissenschaftler Werner Patzelt sind der konservativen „WerteUnion“ beigetreten. Sie solle Politiker täglich daran erinnern, „sich zu ihren eigenen Wertvorstellungen zu bekennen“, sagte Maaßen FAZ.NET.

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Meinungsfreiheit: Wo die Grenzen des Sagbaren liegen

21.02.2019: Deutschlandfunk. Ingeborg Breuer
Angesichts rechtspopulistischer Provokationen ist eine Debatte darüber entflammt, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen. Oder wird der Begriff „Rechtspopulismus“ selbst zu einer Keule, um politisch inkorrekte Meinungen zu unterdrücken? Eine Diskussion um die Grenze des Sagbaren.

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Waldkircher zeigte AfD-Abgeordneten Thomas Seitz an – und wurde bedroht

20.02.2019: Badische Zeitung: Patrik Müller, Waldkirch:
Jürgen Dettling hat Strafanzeige gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten erstattet und das öffentlich gemacht. Danach wurde er im Netz bedroht. Jetzt hat Dettling sich dazu geäußert.

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Drei "Reichsbürger" sind Gefährder

18.02.2019: tagesschau.de
Die Szene der "Reichsbürger" umfasst etwa 19.000 Menschen in Deutschland, drei gelten als Gefährder. Nun werden Forderungen laut, Kontakte zwischen Reichsbürgern und AfD genauer zu untersuchen.

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AfD: Harry Ebert bereut Hallenvermietung nicht

23.02.2019: Südwestpresse, Matthias Badura
Der Gemeinderat will Veranstaltungen extremen Gruppierungen in der Stadthalle unterbinden. Bürgermeister Ebert erntete harsche Kritik.

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Kundgebung in Bietigheim-Bissingen: 500 Menschen bei Anti-AfD-Demo

15.02.2019: Stuttgarter Nachrichten, Susanne Mathes, Bietigheim-Bissingen:
Das Bündnis für Menschlichkeit in Bietigheim-Bissingen mobilisiert die 500 Menschen: Sie demonstrieren aus Anlass einer AfD-Veranstaltung im Kronenzentrum für Weltoffenheit und Toleranz.

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Voice of Anger: Der unheimliche Erfolg einer Neonazi-Gruppe im Allgäu

18.02.2019: focus.de, bereitgestellt von HuffPost
200 Menschen grölen, brüllen, reißen ihre Fäuste nach oben – sie befinden sich auf einem Konzert, das gut versteckt weit ab von neugierigen Blicken oder Zuhörern auf einem einsamen Gehöft in Süddeutschland stattfindet.

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Moschee-Kritiker erfindet eine Grundschule

18.02.2019: Stuttgarter Zeitung; Rüdiger Ott
Jemand wirft Infoblätter in Briefkästen und konstruiert abstruse Zusammenhänge rund um ein geplantes muslimisches Gebetshaus in Leinfelden-Echterdingen – und zwar nicht zum ersten Mal.

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KSK: Bundeswehr suspendiert Oberstleutnant

08.02.2019: Schwarzwälder Bote, Calw:
Die Bundeswehr hat offenbar einen neuen Rechtsextremismus-Skandal.

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Gesang, Gebete und Luftballons gegen AfD

10.02.2019: Schwarzwälder Bote; E. Rapthel-Kieser, Burladingen:
Die Burladinger zeigten auf ihre Weise, dass sie die Rechtsausleger der AfD in ihrer Stadt nicht wollen. Sie hatten Flyer in Hausfenster geklebt oder ins Auto gelegt, trafen sich beim ökumenischen Gottesdienst zum Friedensgebet und versammelten sich vor dem Rathaus.

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Wie die Deutschen weiß wurden

Kleine (Heimat)Geschichte des Rassismus
Neuer Band in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen:

Rassistische Diskriminierung in Deutschland beruhte sehr lange vor allem auf religiös motiviertem Antisemitismus und Antiislamismus. Erst allmählich richtete sich gegen Menschen anderer Hautfarbe.

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Publikationen und Materialien

Warum?

Eine Geschichte des Holocaust (Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung)
Den Holocaust erklären - geht das überhaupt? Peter Hayes zeigt in diesem Buch, dass es möglich und auch essenziell ist, die Ursachen des Genozids und seiner Beschleunigung im Laufe des zweiten Weltkriegs zu erforschen.

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Publikationen und Materialien

Mutmaßlicher Hacker soll auch islamfeindliche Kommentare gepostet haben

11.01.2019, Welt: Nach der Verhaftung eines 20-Jährigen, der hinter dem Datendiebstahl von hunderten Politikern und Prominenten stecken soll, kommen nun neue Details an Licht. Einem Medienbericht zufolge war er bereits mehrfach auffällig geworden.

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Ein Tagebuch als Symbol für Völkermord

07.01.2019, Schwäbische, Riedlingen: Im Rathaus Riedlingen wird am Mittwoch, 9. Januar, ab 18 Uhr die Ausstellung „Deine Anne – Ein Mädchen schreibt Geschichte eröffnet.
10.01.2019, Schwäbische, Riedlingen: Zum Nachdenken anregen

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Junge Sinti haben auch heute noch mit Rassismus zu kämpfen

08.01.2019, Schwäbische, Ravensburg: Sie müssen zwar nicht mehr in Baracken hausen, aber so richtig integriert sind viele Ravensburger Sinti und Roma immer noch nicht.

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Prozess gegen Göppinger Neonazis eingestellt

10.01.2019, Südwestpresse, Stuttgart: Das zweite Verfahren gegen die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ am Landgericht Stuttgart ist am Donnerstag überraschend am ersten Prozesstag eingestellt worden.

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„In vielen Kommunen entzünden sich Konflikte“

12.01.2019, Deutschlandfunk Kultur: Journalisten werden für ihr Eintreten gegen Rechtsextremismus Shitstorms ausgesetzt und Rechtspopulisten gewalttätig angegriffen: Was ist mit unserer Gesellschaft los, die immer weniger Hemmungen vor Gewalt hat?

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2018 fast jeden zweiten Tag ein Angriff auf Asylbewerberheim

12.01.2019, Neue Osnabrücker Zeitung, Osnabrück: Auch im vergangenen Jahr hat es fast jeden zweiten Tag in Deutschland einen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft gegeben. Der Trend ist nach vorläufigen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) aber deutlich rückläufig.

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Unbekannte hissen Reichskriegsflagge

13.01.2019, Schwarzwälder Bote, Althengstett: Wo sonst im Garten der Calwer Lebenshilfe in Neuhengstett eine Regenbogenflagge weht, hängt plötzlich die Kaiserliche Kriegsflagge. Wer sie aufgehängt hat, ist nicht klar. Für Christina Stein, Leiterin der Offenen Hilfen, steht jedoch fest: Wer auch immer es war – derjenige wollte ein Zeichen setzen.

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Rechtspopulistische Schmierattacken gegen SPD-Wahlkreisbüro und Büros der Grünen und Linken in Ulm

14.01.2019, Ulm-News, Ulm: Bisher noch unbekannte Täter haben am Wochenende das Schaufenster der SPD-Bundesabgeordneten Hilde Mattheis in der Söflinger Straße in Ulm mit Farbe beschmiert und mit rechtspopulistischen Parolen und Flugblättern beklebt.

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Rechte „Feindeslisten“ sind eine konkrete Gefahr für Betroffene

14.01.2019, Belltower: Immer wieder erstellen Rechtsextreme Listen ihrer politischen Gegner*innen, die im Internet veröffentlicht oder bei polizeilichen Ermittlungen gefunden werden.

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Ukraine, Brandanschlag: AfD-Bundestagsmitarbeite unter Verdacht

14.01.2019, Rundfunk Berlin-Brandenburg 24: Manuel Ochsenreiter arbeitet für den AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier. Recherchen von Kontraste und t-online.de zufolge gibt es schwere Vorwürfe gegen ihn: Ochsenreiter soll den Brandanschlag in der Ukraine in Auftrag gegeben haben.

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Gibt es weitere rechtsextreme Polizisten in Hessen?

14.01.2019, Zeit online: Eine Frankfurter Anwältin hat erneut ein Drohfax des 2NSU 2.0“ erhalten. Die mutmaßlich für das erste Schreiben verantwortlichen Polizisten sind nicht mehr im Dienst.

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Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder eines Ku Klux Klans

16.01.2019, Stuttgarter Zeitung, Stuttgart: Die Ermittler haben zu einem Schlag gegen einen Ku Klux Klan in Deutschland ausgeholt. Die Mitglieder sollen rechtem Gedankengut anhängen und Gewaltfantasien hegen.

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