06.09.2021 | Badische Neueste Nachrichten: Rechte Hetze oder von der Meinungsfreiheit gedeckt? Wahlplakate der Partei „Die Rechte“ zur Europawahl 2019 sind immer noch ein Thema für die Justiz. Die Staatsanwaltschaft stellte zwar kürzlich die Ermittlungen ein. Doch die Jüdische Gemeinde Pforzheim will nun Anklageerhebung beim OLG Karlsruhe erzwingen.
25.08.2021 | Süddeutsche Zeitung | Stuttgart/Baden-Württemberg: In Baden-Württemberg sind die bundesweit ersten Polizeirabbiner tätig. Shneur Trebnik ist einer von ihnen.
Seit 1. September und noch bis 18. September läuft die Online-Kampagne "Demokratie - ich bin dabei!". Hier können alle Interessierten ihr Statement für Demokratie abgeben und den Slogan "Demokratie finde ich gut, weil ..." ergänzen und über die Website hochladen.
20.08.2021 | Zeitungsverlag Waiblingen | Rems-Murr-Kreis: ZVW-Recherchen auf Grundlage von Hinweisen des Bündnisses „Nazifrei Filderstadt“ haben nun ergeben, dass ein – möglicherweise seit kurzem ehemaliger – Mitarbeiter des LGA seit Monaten in der „Querdenken“-Bewegung aktiv ist.
19.08.2021 | 20min.ch | Lörrach: Bei der Hirsch-Apotheke im deutschen Lörrach an der Schweizer Grenze stößt man aber auf ein unerwartetes Bild: Auf einem Schild vor dem Eingang und in den Schaufenstern prangen Texte, die von diskutabler Kritik an den Maßnahmen bis zu Impf-Verschwörungsmythen alles abdecken.
13.08.2021 | SWR.de | Überlingen/Bodenseekreis: Der AfD-Kreisverband Bodensee, Heimatverband von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel, hat Geld an einen dubiosen Politikberater überwiesen.
05.08.2021 | Stuttgarter Nachrichten | Stuttgart: Am ersten Augustwochenende sind mindestens zwei der Infostände zum Stuttgarter Christopher Street Day (CSD) zerstört worden, wie die Stuttgarter Polizei mitteilte.
04.08.2021 | Watson.de | Baden-Württemberg/Deutschland Was sagen die Demonstrationen über den Zustand von Bündnissen wie "Querdenken" aus? Wie geht es weiter mit der Bewegung rund um die Corona-Demos?
30.07.2021 | SWR.de | Ulm/Deutschland / Türkei Die Türkei lehnt nach Angaben des baden-württembergischen Justizministeriums die Auslieferung eigener Staatsangehöriger an einen anderen Staat ausnahmslos ab.
29.07.2021 | Zeitungsverlag Waiblingen | Rems-Murr-Kreis Ein Text des Hacker-Kollektivs „Anonymous Germany“ sorgt aktuell auf dem Kurznachrichtendienst Twitter für Wirbel: Die anonymen Aktivisten haben nach eigenen Angaben seit ein paar Wochen Zugriff auf den Mailverkehr der Reichsbürger-Bewegung „Königreich-Deutschland“.
27.07.2021 | ZollernAlbKurier | Balingen Weil er einem Gerichtsvollzieher einen mehrseitigen Drohbrief geschickt hat, wurde ein 66-jähriger „Reichsbürger“ am Dienstag in Balingen festgenommen.
27.07.2021 | SWR.de | Baden-Württemberg Antisemitismus erleben jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger hierzulande fast jeden Tag - das belegt eine aktuelle Studie.
19.08.2021 | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Karlsruhe/Deutschland Der Bundesgerichtshof setzt einen juristischen Schlusspunkt im Verfahren gegen Beate Zschäpe. Obwohl sie keinen Schuss abgegeben hat, ist Karlsruhe überzeugt von ihrer Mittäterschaft.
06.08.2021 | wdr.de | Stuttgart/Deutschland Beim letzten Prozesstag gegen die rechte sogenannte Terrorgruppe S. vor der Sommerpause gab es eine Überraschung. Das Gericht hatte den Haftbefehl gegen einen Angeklagten außer Vollzug gesetzt.
10.08.2021 | Der Tagesspiegel | Deutschland Die Zahl rechter Delikte ist bislang nicht ganz so dramatisch wie 2020. Doch im Wahlkampf könnte es eine erhebliche Zunahme geben.
24.08.2021 | Süddeutsche Zeitung | Deutschland Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen stellt ihren Entwurf zu einem Bundespartizipationsgesetz vor. Es geht um eine Quote in der öffentlichen Verwaltung, ein kommunales Wahlrecht - und eine Änderung des Grundgesetzes.
05.08.2021 | heise.de | Deutschland/weltweit Facebook, Twitter, Instagram, YouTube und TikTok versagen weitgehend im Kampf gegen Hass und Hetze gegenüber Juden. Diesen Vorwurf erhebt das Center for Countering Digital Hate (CCDH).
12.08.2021 | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Deutschland Der Verband will den deutschen Universitäten im kommenden Semester das erste Mal anbieten, Lehrveranstaltungen rund um das Thema Antiziganismus zu organisieren. So sollen Studierende aller Fachrichtungen die Möglichkeiten erhalten, sich über Sinti und Roma zu informieren.
04.08.2021 | Zeitungsverlag tz München | München/Bayern/Deutschland Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor einer ungebremsten Verbreitung von Extremismus in Internet und sozialen Medien und vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft von Extremisten gewarnt.
18.08.2021 | br.de | Deutschland Der Internet-Verschwörungsmythos QAnon hat großes Suchtpotenzial. Wer einmal mitmacht, kommt nur schwer wieder heraus. Auch wenn alle Prophezeiungen des Kultes nicht eintreffen, steigern sich viele Anhänger nur noch mehr hinein. Doch es gibt auch einen Weg heraus.
