Backnanger Amtsgericht verurteilt Angeklagten wegen Aufkleber mit „Judenstern“

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Backnanger Amtsgericht verurteilt Angeklagten wegen Aufkleber mit „Judenstern“

Mai 21, 2023 - 23:07

02.05.2023, Backnanger Kreiszeitung: Bei einem Prozess am Amtsgericht wegen Volksverhetzung in zwei Fällen sieht der Richter die Grenze der Meinungsfreiheit überschritten.

Wo hört die Meinungsfreiheit auf, wo fängt Volksverhetzung an? Für die Justiz ist dies eine heikle Frage, die in jedem Einzelfall aufs Neue ausgelotet werden muss, so auch einmal mehr am Backnanger Amtsgericht. Verhandelt wurde eine Anklage wegen Volksverhetzung in zwei tateinheitlichen Fällen.
Weitere Informationen: https://www.bkz.de/nachrichten/baclnanger-amtsgericht-verurteilt-angeklagten-wegen-aufkleber-mit-judenstern-187208.html

Veranstaltungsdatum: 
Dienstag, 2. Mai 2023 (ganztägig)
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