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„Die Querdenken-Bewegung – zwischen Verschwörungsmythen und Bürgerprotest“

Vortrag von Frank Dittrich, stellvertretender Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz, bei der Tagung „Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland“ von Landesarchiv Baden-Württemberg und Generallandesarchiv Karlsruhe am 27. und 28. Januar 2021.

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Publikationen und Materialien

Einigung über Grundsatz-Charta für den Islam in Frankreich

19.01.2021, Stuttgarter Nachrichten: Der Dachverband der Muslime bekennt sich zu den Werten der Republik, vorausgegangen ist der massive Druck des Präsidenten Macron.

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Medienschau

Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

06.02.2021, Heilbronner Stimme: Sie können Angst auslösen - und das sogar gewollt: von Extremisten erstellte Listen vermeintlicher politischer Gegner. Mit der Strafbarkeit solcher Datensammlungen ist es aber gar nicht so einfach. Das soll sich ändern.

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Medienschau

Verschwörungsmythen aus radikalen Internetblasen

04.02.2021, Heilbronner Stimme: Die Online-Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus stellt fest, dass sich die Corona-Krise eindeutig auf die Inhalte auswirkt, die Ratsuchende zur Sprache bringen.

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Medienschau

Wie es ist, mit drei Identitäten zu leben

05.02.2021: Deutschlandfunk Kultur: Wie es ist, mit drei Identitäten zu leben. Wie es ist, in Deutschland, für drei Minderheiten zu stehen, davon kann Philip Egbune viel erzählen. Er ist viel rumgekommen, seine ersten Jahre in Nigeria, wuchs dann in Russland auf und lebt nun als Jude in München.

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Medienschau

Der unterwanderte Protest: Wie der Rechtsruck den Staat vor Herausforderungen stellt

29.01.2021, Badische Neueste Nachrichten: Die Bedrohung für die Gesellschaft durch den Rechtsextremismus ist gestiegen, der demokratische Rechtsstaat muss wehrhaft sein: Das war die zentrale Botschaft einer Tagung in Karlsruhe, die als eine neue Gefahr die radikalisierte Querdenker-Bewegung bezeichnet hat.

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Medienschau

Im baden-württembergischen Althütte tummeln sich die Neonazis

06.01.2021 | Frankfurter Rundschau | Rems-Murr-Kreis/Althütte: In Althütte wohnen Reichsbürger:innen und gut vernetzte Neonazis, von denen einige vor dem NSU-Untersuchungsausschuss erscheinen mussten.

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Medienschau

Ermittlungen wegen Wahlwerbung von Rechten – Durchsuchungen im Enzkreis

15.01.2021 | Pforzheimer-Zeitung | Pforzheim: Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen Personen, die der Partei "Die Rechte" nahe stehen, Ermittlungen aufgenommen. Hintergrund sei eine Aktion der Partei in Pforzheim im Europawahlkampf 2019 gewesen, teilte ein Sprecher am Freitag mit.

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Medienschau

Landtagswahl 2021: In Landkreis Sigmaringen dieses Mal ohne rechte Parteien

19.01.2021 | Südkurier | Kreis Sigmaringen: Ein Dutzend Parteien konkurrieren bei der Landtagswahl am 14. März im Landkreis Sigmaringen um die Stimmen von rund 98000 Wahlberechtigten. Nicht mehr auf Stimmenfang gehen im Kreis Sigmaringen „Die Republikaner“, NPD und „Allianz für Fortschritt“.

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Medienschau

Nazi-Schmierereien: Zwei junge Frauen als Tatverdächtige ermittelt

22.01.2021 | Heilbronner Stimme | Pfedelbach/Öhringen: Bereits im August des vergangenen Jahres sprühten Unbekannte mehrere Graffiti an Gebäude in Pfedelbach und Öhringen. Hierbei handelte es sich überwiegend um Beleidigungen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Medienschau

Durchsuchungen nach rechter, rassistischer Propaganda in Osterburken

28.01.2021 | Heilbronner Stimme | Hohenlohe/Osterburken: Im Dezember wurde in den sozialen Medien ein Video veröffentlicht, auf dem zehn vermummte Personen ein rassistisches Banner mit der Aufschrift "Migration tötet" auf einem Osterburkener Parkdeck gehisst haben. Nun gab es Durchsuchungen bei insgesamt fünf Beschuldigten, unter anderem auch in Hohenlohe.

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Medienschau

„Dieses Urteil ist der Tat überhaupt nicht angemessen“

28.01.2021 | Deutschlandfunk | Deutschland: Der Mann, der den CDU-Politiker und Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni 2019 vor seinem Haus erschossen hat, ist zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Warum sie das Urteil für unzureichend hält, erklärt Caro Keller vom Netzwerk NSU-Watch im Deutschlandfunk.

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Medienschau

475 Rechtsextremisten werden per Haftbefehl gesucht

12.01.2021 | MIGAZIN | Deutschland: In Deutschland werden Hunderte Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht. Zum Stichtag 30. September bestanden Haftbefehle gegen 475 Personen, die dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen sind, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht

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Medienschau

Türkische Rechtextreme – Lokalpolitik im Visier

13.01.2021 | Frankfurter Rundschau | Deutschland: Türkische Rechtsextreme bemühen sich um Einfluss auf die politische Meinungsbildung in Deutschland. Ein Schwerpunkt liegt in der Lokalpolitik.

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Medienschau

Mehr Antisemitismus in Corona-Krise

26.01.2021 | Berliner-Zeitung | Deutschland: Wenn im Internet über die Corona-Maßnahmen gestritten wird, sind immer wieder antisemitische Verschwörungstheorien zu lesen. Für jüdische Verbände und Organisationen ist das zunehmend ein Grund zur Sorge.

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