27.02.2019 Die Welt; Martin Lutz, Uwe Müller Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr gibt Ministerin Ursula von der Leyen die Aufklärerin. Doch im Fall der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund agiert sie seltsam zurückhaltend. Nun entscheiden Richter in letzter Instanz.
In erster Linie waren es die Fußballfans selbst, die dafür gesorgt haben, dass seit den 1980er Jahren Antisemitismus weitgehend aus den Stadienkurven verschwand. Jetzt sind die Fans wieder gefordert.
26.02.2019: SWR aktuell: Islamisten, Linksextreme, Rechtsextreme, Reichsbürger, Cyber-Spione - der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hat alle Hände voll zu tun. Amtschefin Beate Bube warnt vor einem gefährlichen Mix.
25.02.2019: SWR Sport: Fußball-Bundesligist TSG 1899 Hoffenheim hat aufgrund rechtsextremer Äußerungen rund um das Champions-League- Spiel bei Olympique Lyon gegen drei Fans ein bundesweites Stadionverbot ausgesprochen.
25.02.2019: Die Welt; Marcel Leubecher Nach Berichten über die gemeinsame Teilnahme von SPD-Politikern und Antifa-Gruppen an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Kandel erhebt die CDU in Rheinland-Pfalz Vorwürfe. Die Sozialdemokraten reagieren mit einem Hinweis.
24.02.2019: Pforzheimer Zeitung Um Punkt 21.48 Uhr hat die Polizei am Samstagabend per Pressemitteilung ihr Fazit der Gedenkfeier und der Versammlungen aus Anlass des 74. Jahrestages der Bombardierung Pforzheims verschickt - deutlich früher als in vielen verschiedenen vorherigen Jahren. Schon das gibt einen Hinweis auf das, was in der Mitteilung zu lesen ist - und was auch die PZ vor Ort beobachtete: Der Tag verlief weitestgehend friedlich, mit einem klaren Fokus auf dem Gedenken.
22.02.2019: Pforzheim. In einer Pressemitteilung hat die Polizei am Donnerstag "für einen friedvollen und gewaltfreien Verlauf" der Demonstrationen am 23. Februar in Pforzheim appelliert. Zugleich machen die Beamten deutlich, dass sie bei bestimmten Vergehen keine Toleranz walten lassen.
21.02.2019: faz Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und der Politikwissenschaftler Werner Patzelt sind der konservativen „WerteUnion“ beigetreten. Sie solle Politiker täglich daran erinnern, „sich zu ihren eigenen Wertvorstellungen zu bekennen“, sagte Maaßen FAZ.NET.
21.02.2019: Deutschlandfunk. Ingeborg Breuer Angesichts rechtspopulistischer Provokationen ist eine Debatte darüber entflammt, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen. Oder wird der Begriff „Rechtspopulismus“ selbst zu einer Keule, um politisch inkorrekte Meinungen zu unterdrücken? Eine Diskussion um die Grenze des Sagbaren.
20.02.2019: Badische Zeitung: Patrik Müller, Waldkirch: Jürgen Dettling hat Strafanzeige gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten erstattet und das öffentlich gemacht. Danach wurde er im Netz bedroht. Jetzt hat Dettling sich dazu geäußert.
18.02.2019: tagesschau.de Die Szene der "Reichsbürger" umfasst etwa 19.000 Menschen in Deutschland, drei gelten als Gefährder. Nun werden Forderungen laut, Kontakte zwischen Reichsbürgern und AfD genauer zu untersuchen.
23.02.2019: Südwestpresse, Matthias Badura Der Gemeinderat will Veranstaltungen extremen Gruppierungen in der Stadthalle unterbinden. Bürgermeister Ebert erntete harsche Kritik.
