1 Minute
Erkenntnisse über die Reichsbürger-Szene
Danach war das Personenpotenzial der "Reichsbürger und Selbstverwalter" Ende vergangenen Jahres mit zirka 19.000 Personen zu beziffern. Als "Gefährder" sind der Antwort zufolge derzeit drei Personen eingestuft, zu denen Erkenntnisse vorliegen, dass es sich bei ihnen um Reichsbürger handelt. Wie die Bundesregierung ferner ausführt, richtete das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im November 2016 das Sammelbeobachtungsobjekt "Reichsbürger und Selbstverwalter" ein. Zu "Reichsbürgern und Selbstverwaltern" zählen laut Vorlage Gruppierungen und Einzelpersonen, die aus unterschiedlichen Motiven die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und deren Rechtssystem ablehnen. Dabei berufen sie sich den Angaben zufolge etwa auf das historische Deutsche Reich, auf verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder auf ein selbst definiertes Naturrecht.
Antwort der Bundesregierung (19/7844): http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/078/1907844.pdf