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Newsletter Demokratiezentrum Baden-Württemberg - November 2021
Liebe Leserin, lieber Leser, liebe Kolleginnen und Kollegen im Beratungsnetzwerk
Im Folgenden finden Sie Hinweise auf kommende Veranstaltungen, neu erschienene Berichte, Publikationen und andere Materialien, Förderpreise sowie eine Medienschau zum letzten Monat. Die Zusammenstellung ist nicht vollständig, bietet aber einige Einblicke in aktuelle Entwicklungen. Über Kommentare, Rückmeldungen, Hinweise und Anregungen freuen wir uns. Bitte senden Sie diese an: vogt@demokratiezentrum-bw.de.
02.12.2021, 10:00 - 12:00 Uhr: Online-Veranstaltung des Regionale Demokratiezentruma Pforzheim: Referentin: Alexandra Dornhof, Bildungsreferentin, DJR – Hessen e. V. & LMDR Hessen e. V.
09.12.2021, 18.30 Uhr, TGBW e.V. - Online-Veranstaltung: Im Rahmen der Fugees Akademie liest Saif Arsalan aus seinem autobiografischen Roman. Es geht um seinen gefährlichen Weg nach Deutschland, schwere Entscheidungen und Zukunftspläne.
17.12.2021, 09:30 - 15:30 Uhr: Antimuslimischer Rassismus (AMR) ist ein Rassismus, der sich gegen Muslim:innen und gegen Menschen richtet, die als Muslim:innen kategorisiert werden. Unabhängig davon, ob die Betroffenen tatsächlich den Islam praktizieren.
Bundeszentrale für politische Bildung: Schriftenreihe (Bd. 10695): Radikalisierung im Cyberspace. Die virtuelle Welt des Salafismus im deutschsprachigen Raum - ein Weg zur islamistischen Radikalisierung?
Bundeszentrale für politische Bildung, Schriftenreihe (Bd. 10705): Die Schule ist ein Spiegel der Gesellschaft. Folglich macht auch der Rechtsextremismus vor ihr nicht halt und stellt Lehrerinnen und Lehrer vor besondere pädagogische Herausforderungen.
23.11.2021 | Heilbronner Stimme: Kein Kontrollverlust über den rechten Arm: Das Heilbronner Amtsgericht verurteilt den Redner zu einer 3500-Euro-Geldstrafe.
22.11.2021 |BR.de: In einer Umfrage wurden 10.000 Menschen in Deutschland zu ihren Erfahrungen mit jüdischem Leben befragt. Fast die Hälfte der Teilnehmer gab an, noch nie mit jüdischem Leben in Berührung gekommen zu sein.
22.11.2021 | Süddeutsche Zeitung: Der Verfassungsgerichtshof hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion abgelehnt, mit dem die Opposition verhindern wollte, dass sich das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung zu seiner ersten Sitzung trifft.
22.11.2021 | Frankfurter Allgemeine Zeitung: Forscher der Uni Basel haben die Unterschiede innerhalb der „Querdenker“-Szene untersucht: Im Südwesten sehen sie die Wurzeln im linksalternativen Milieu.
19.11.2021 | ntv: Wo die Alternative für Deutschland (AfD) in der Bundestagswahl 2017 gut abgeschnitten hat, ist einer Studie zufolge auch der Anstieg der Corona-Infektionszahlen in den Wellen 2020 b
19.11.2021 | SWR.de | Karlsruhe: Die erste Ausgabe von RECHTS.GESCHEHEN ist erschienen. Das neue Journal der Dokumentationsstelle Rechtsextremismus im Generallandesarchiv Karlsruhe wertet Webseiten, Zeitungen und soziale Netzwerke aus.
19.11.2021 | Allgäu rechtsaußen | Ravensburg: 32 Fälle der »Hasskriminalität« erfasst das Polizeipräsidium Ravensburg im Jahr 2020. Davon 28 rechtsmotiviert. Darunter eine Tat aus dem Bereich Terrorismus.
18.11.2021 | Zeit Online: Bundesweit gelten 75 Rechtsextremisten als Gefährder. Der Anstieg lässt sich laut Bundeskriminalamt nicht nur mit verstärkter Gewaltbereitschaft in der Szene erklären.
18.11.2021 | Allgäu rechtsaußen | Ravensburg: Mehrfach muss ein Leser am 14.11. in Ravensburg Sticker entfernen, die Stimmung gegen die Impfung machen sollen und teils die Shoah relativieren. Sie stammen aus einem rechtsradikalen Onlineshop.
17.11.2021 | SWR.de | Stuttgar: Die AfD-Fraktion hat den Verfassungsgerichtshof in Stuttgart angerufen, um den Einzug von drei ihrer Abgeordneten ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung doch noch durchzusetzen.
17.11.2021 | Tagesspiegel | St. Georgen: An der Waldorfschule in St. Georgen im baden-württembergischen Freiburg war es Ende Oktober zu einem Corona-Ausbruch mit 117 Infektionen gekommen.
17.11.2021 | Tagesspiegel | Karlsruhe: Die Nachkriegszeit in Karlsruhe war geprägt von NS-Juristen. Einen bewussten Bruch mit der Nazi-Vergangenheit vermissen die Autoren eines Aufarbeitungsprojekts.
16.11.2021 | Presseportal | Eberbach: In der Nacht von Sonntag auf Montag beschmierten ein oder mehrere bislang unbekannte Täter mit schwarzer Sprühfarbe die Treppenstufe einer Kirche im Kolpingweg sowie ein in der Nähe befindlicher Fußweg.
16.11.2021 | Presseportal | Unterweissach / Weissach im Tal: Die Kriminalpolizei Waiblingen sucht Zeugen zu einem Vorfall, der sich bereits am Montag, den 08.11.2021 gegen 17:30 Uhr im Bereich der Straße Im Wiesental zugetragen haben soll.
16.11.2021 | Jüdische Allgemeine: Vorbehalte gegen Juden sind in der deutschen Bevölkerung weiterhin sehr verbreitet. Das gilt weit überdurchschnittlich für Anhänger der AfD.
16.11.2021 | SWR.de | Baden-Württemberg: In Baden-Württemberg vernetzen sich Eltern, die den "Querdenkern" nahestehen, um gegen Corona-Maßnahmen an Schulen vorzugehen.
13.11.2021 | Badische Zeitung: Ein Nigerianer sieht sich in Lörrach von Polizei ungerecht verdächtigt, leistet Widerstand und wird deshalb nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Seine Verteidigerin spricht von Rassismus.
13.11.2021 | Welt: Anfang November zählten die Sicherheitsbehörden für dieses Jahr bereits 1850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Experten schätzen, dass nur jede fünfte Gewalttat überhaupt angezeigt wird.
12.11.2021 | SWR.de | Heilbronn: Mehrmals mussten Spiele vorzeitig beendet werden, sagte Gegner: Körperliche Gewalt und rassistische Diskriminierungen gegenüber Schiedsrichtern seien im Fußballbezirk Unterland jetzt so häufig gewesen, dass nun die Schiedsrichte
11.11.2021 | SWR.de: Nur eine Minderheit in der Gesellschaft hat Verständnis für die Corona- und System-kritische Querdenken-Bewegung. Das geht aus einer Studie der Universität Hohenheim hervor.
11.11.2021 | Presseportal | Schwäbisch Gmünd: Am Mittwoch gegen 13:45 Uhr wurde festgestellt, dass auf einem Fußweg zwischen dem Stieglitzweg und dem Meisenweg mit schwarzer Farbe ein Hakenkreuz auf dem Boden aufgesprüht wurde.
11.11.2021 | Schwäbisches Tagblatt: Organisierte extreme Rechte entrollten auf dem Dach der Mensa in der Uhlandstraße ein Banner mit der Aufschrift „Zapfenstreich statt CSD“.
09.11.2021 | Rhein-Neckar-Zeitung: Der 65-Jährige hatte auf Facebook gefordert, eine Vorkämpferin gegen Rechtsextremismus solle „geteert und gefedert werden“.
08.11.2021 | Zeitungsverlag Waiblingen: Er war eine der prägenden Figuren der hiesigen Querdenker-Szene: der ehemalige Alfdorfer Gastwirt und Basis-Politiker Stefan Schmidt.
04.11.2021 | Stuttgarter Zeitung: Immer mehr Menschen wenden sich wegen aggressiver, verachtender oder beleidigender Online-Beiträge an die baden-württembergische Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet
03.11.2021 | Stuttgarter Nachrichten: Wie konnten die Rechtsterroristen des NSU so lange unbehelligt bleiben? In Baden-Württemberg hat sich der Verfassungsschutz seit dem Auffliegen der Zelle neu aufgestellt.
03.11.2021 | SWR.de: Teenager sollen am vergangenen Wochenende in Ulm eine Wand der Synagoge mit schwarzer Farbe beschmiert haben. Die Suche der Polizei nach den Tatverdächtigen blieb bislang ohne Erfolg.
02.11.2021 | Landtag Baden-Württemberg: Nach Antrag des Landtagabgeordneten Oliver Hildenbrand (Bündnis 90/Die Grüne) gibt das baden-württembergische Innenministerium eine Stellungnahme zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien in Baden-Württemberg ab.
31.10.2021 | Karlsruhe-Insider: Weil er vor einem Ladengeschäft in Freiburg eine verfassungsfeindliche Parole gerufen hat, muss ein Maskengegner eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen bezahlen.
29.10.2021 | Belltower: Wo gehen die Menschen hin, die sich im letzten Jahr in der wahnhaften Welt der Verschwörungsideologien radikalisiert haben? Einige finden ein neues Betätigungsfeld bei SHAEF. Was ist das?
27.10.2021 | Zeit Online: Zahlreiche Polizisten und Soldaten werden als rechtsextremistische Verdachtsfälle geführt. Der Verfassungsschutz warnt vor deren Zugang zu Informationen und Waffen.
26.10.2021 | Spiegel Online: Extremisten, Prepper und „Neue Rechte“: Der Militärgeheimdienst MAD schaut nun mit mehr Personal genauer auf Verdachtsfälle bei den Streitkräften – und findet auch mehr. Hinweise kommen vor allem aus der Truppe selbst.