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Newsletter Demokratiezentrum Baden-Württemberg - Mai 2021
Liebe Leserin, lieber Leser, liebe Kolleginnen und Kollegen im Beratungsnetzwerk
Im Folgenden finden Sie Hinweise auf kommende Veranstaltungen, neu erschienene Berichte, Publikationen und andere Materialien, Förderpreise sowie eine Medienschau zum letzten Monat. Die Zusammenstellung ist nicht vollständig, bietet aber einige Einblicke in aktuelle Entwicklungen. Über Kommentare, Rückmeldungen, Hinweise und Anregungen freuen wir uns. Bitte senden Sie diese an: vogt@demokratiezentrum-bw.de.
17.06.2021: Tagung des Arbeitskreises Antisemitismusforschung der Sektionen Wissenssoziologie und Politische Soziologie in der Deutschen Gesellschaft für Soziologie Online-Seminar an der Universität Passau.
02.07.2021, 10.00-16.30 Uhr: Das Regionale Demokratiezentrum Breisgau-Hochschwarzwald richtet eine Multiplikatorenschulung für zwei Workshop-Format aus.
"Rechtsextremistische Bestrebungen, rassistische, antisemitische und weitere Ideologien der Un-gleichwertigkeit sowie Diskriminierungen sind nicht nur ein Angriff auf unser gesellschaftli-ches Miteinander, sondern beschädigen das friedliche Zusammenleben in unserem Land in un-erträglicher Art und Weise."
Studie der Universität Bielefeld über den Zusammenhang zwischen dem Konsum von Gangsta-Rap und der Neigung, antisemitische und frauenfeindliche Aussagen zu teilen.
Ein Unbekannter soll nach Polizei-Angaben einen Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm verübt haben. Ein Zeuge hatte am Samstagmorgen einen Mann beobachtet, der aus einer Flasche eine Flüssigkeit an der Fassade der Synagoge ausleerte und anzündete, wie die Polizei am Samstag mitteilte.
01.06.2021 | Tagesspiegel Online | Deutschland: Die Bundesregierung meldet einen überraschend starken Rückgang bei islamfeindlichen Straftaten. Die Polizei stellte von Januar bis einschließlich März 2021 insgesamt 91 Delikte fest, darunter sechs Angriffe auf Moscheen und weitere Religionsstätten.
27.05.2021 | SWR.de| Heidelberg: Die Staatsanwaltschaft hat Strafbefehle gegen sechs Teilnehmer einer Feier bei der Heidelberger Burschenschaft Normannia wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung beantragt. Es geht auch um Antisemitismus-Vorwürfe.
26.05.2021 | Badische Neueste Nachrichten | Achern/ Ortenaukreis: Vor dem Amtsgericht Achern muss sich ein 49-Jähriger wegen Volksverhetzung verantworten.
26.05.2021 | Tag24 | Hannover/ Deutschland: Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut hat vor Extremisten auf Spieleplattformen gewarnt.
26.05.2021 | SWR.de | Ulm: In der Ulmer Innenstadt wurde im vergangenen September ein Geschäft eröffnet, welches „ohne notwendige Erlaubnis“ Bankgeschäfte tätigt.
26.05.2021 | Stuttgarter Nachrichten | Stuttgart/ Baden-Württemberg: Die „Querdenken“-Bewegung trägt ihren Protest gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht nur auf die Straßen, sondern auch ins Web. Ein wichtiger Ausspielkanal wurde nun gesperrt.
26.05.2021 | Zeit Online | Deutschland: Die Anti-Israel-Demos der vergangenen Wochen zeigen ein verstörendes Ausmaß von Judenhass in Deutschland. Was steckt dahinter?
25.05.2021 | Deutschlandradio | Deutschland: Ein Jahr nach dem Tod des Schwarzen George Floyd in den USA beklagt der Sprecher der Initiative, Della, solcherlei Gewaltakte würden meistens verschwiegen.
21.05.2021 | Deutschlandfunk | Deutschland: 90 Prozent der antisemitischen Straftaten werden laut Polizeistatistik dem rechten Spektrum zugeordnet. Angesichts der jüngsten Demonstrationen stellt sich die Frage, ob israelbezogener und muslimischer Antisemitismus zu wenig beachtet wird.
13.05.2021 | tagesschau.de | Pfullendorf/ Deutschland: Sicherheitsbehörden haben laut "Spiegel" eine Bundeswehr-Gruppe aufgedeckt, die in Chats Hitler-Bilder und andere Nazi-Symbole geteilt haben soll.
10.05.2021 | Heilbronner Stimme | Karlsruhe/ Baden-Württemberg: Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ein Verfahren im Zusammenhang mit Europawahl-Plakaten der Partei «Die Rechte» eingestellt.
06.05.2021 | Süddeutsche Zeitung | München/ Deutschland: Im Prozess gegen die Rechtsextremistin Susanne G. in München sagen zwei Kommunalpolitiker aus - und berichten von einem Schrecken, der bis heute nicht vergangen ist.
06.05.2021 | Spiegel Online | Baden-Württemberg/ Deutschland: In vier Bundesländern durchsuchen Ermittler die Wohnungen von Rechtsextremisten, die sich selbst als »Der harte Kern« bezeichneten. Der Verdacht: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.
05.05.2021 | ZEIT Online| Deutschland: Nach der Festnahme des mutmaßlichen Verfassers der NSU-2.0-Drohschreiben sind die Ermittlungen nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft noch nicht abgeschlossen.
04.05.2021 | Tagesspiegel Online | Deutschland: Die Polizei hat im Jahr der Pandemie gleich mehrere bittere Rekorde registriert. Insgesamt 44 692 Straftaten haben rechte, linke, islamistische und sonstige Extremisten verübt. Die meisten politisch motivierten Delikte, insgesamt 23 604, verübten im vergangenen Jahr Neonazis und andere Rechte.
04.05.2021 | Stuttgarter Nachrichten | Rems-Murr-Kreis, Ostalbkreis: Offenbar machen immer mehr Menschen ihrem Unmut über die coronabedingten Beschränkungen Luft: Im vergangenen halben Jahr sind allein im Rems-Murr-Kreis 113 „Versammlungslagen mit
02.05.2021 | SWR.de | Mannheim/Deutschland: Nachdem der Mannheimer Sänger Xavier Naidoo mit einem neuen Video für Aufsehen gesorgt hat, in dem unter anderem zur Bewaffnung und zur Auflehnung gegen die Corona-Maßnahmen aufgerufen wird, werden die Stimmen gegen ein geplantes Konzert in der SAP Arena lauter.
20.05.2021 | Redaktionsnetzwerk Deutschland | Frankfurt/ Deutschland: Vor dem Frankfurter Oberlandesgericht beginnt das Verfahren gegen den Oberstleutnant der Bundeswehr.
29.04.2021 | SWR.de | Stuttgart/ Baden-Württemberg: Geschmierte Hakenkreuze, judenfeindliche Hass-Postings oder abfällige Kommentare rund um die Corona-Impfkampagne: Die Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle auf der offiziellen Onlineplattform ist deutlich gestiegen.
28.04.2021 | Redaktionsnetzwerk Deutschland | Berlin/ Deutschland: Das Bundeskriminalamt hat die Bundestagsfraktionen am Montag vor einer Liste mit Namen von Abgeordneten gewarnt, die unter dem Titel „Todesliste“ im Messengerdienst Telegram kursiert.
