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Newsletter Demokratie vor Ort Baden-Württemberg - Juni 2023
Liebe Leserin, lieber Leser, liebe Kolleginnen und Kollegen im Beratungsnetzwerk,
im Folgenden finden Sie Hinweise auf kommende Veranstaltungen, neu erschienene Berichte, Publikationen und andere Materialien sowie eine Medienschau zum letzten Monat. Die Zusammenstellung ist nicht vollständig, bietet aber einige Einblicke in aktuelle Entwicklungen. Über Kommentare, Rückmeldungen, Hinweise und Anregungen freuen wir uns. Bitte senden Sie diese an: newsletter@demokratievorort.de.
05.07.2023, 18.00-19.30 Uhr: Dominik Schroth informiert über die Reichbürger-Bewegung. Der deutsche Staat ist lediglich eine Firma, Kaiser Wilhelm II. hat niemals wirklich abgedankt und deutsche Politiker:innen paktieren im Geheimen mit Aliens, die im Inneren der Erde hausen, um an der Weltherrschaft zu feilen.
20.-21.07.2023, Region Stuttgart: Fortbildung der Meldestelle REspect! in Kooperation mit „firewall – Hass im Netz begegnen“. Die Teilnehmenden sollen befähigt werden, effektiv gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen.
21.–22.09.2023, Stuttgart: Die Qualifizierung vermittelt Wissen in den Themenfeldern Islam, Neo-Salafismus, Radikalisierung, Prävention und Deradikalisierung. Die Teilnehmer:innen werden dazu befähigt, im Kontext ihres Arbeitsalltags präventiv gegen Radikalisierungstendenzen vorzugehen und entsprechende Anzeichen zu deuten.
27.09.2023, 09.00-16.20 Uhr: "Durch Bildung, durch Teilhabe, durch Gefahrenabwehr, durch Prävention." Gemeinsamer Fachtag des Zentrums für Schulentwicklung und Lehrerfortbildung Regionalstelle Stuttgart (ZSL), des Polizeipräsidiums Ludwigsburg und von Demokratie vor Ort der Jugendstiftung im Demokratiezentrum Baden-Württemberg.
KN:IX in Kooperation mit Team meX: Jetzt mal konkret! Anregungen für den Unterricht: Arbeitshilfe (2023): In dieser Ausgabe wird das Rechtsprinzip des Minderheitenschutzes am Beispiel der Minderheit der Sinti und Roma erläutert und der gesellschaftlichen Realität gegenübergestellt.
Else-Frenkel-Brunswik-Institut der Universität Leipzig: Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, allerdings ist weniger als die Hälfte zufrieden mit ihrem Alltagserleben in der Demokratie. Das ergab eine repräsentative Befragung von 3.546 Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern.
zdf.de: Die Foren im Netz sind frauenfeindlich, ihre Kommentare menschenverachtend, voller Gewaltfantasien. Geschrieben von Männern, die in ihrem Leben bislang weder Sex noch Beziehung hatten. Ein Film von Viktoria Timkanicova und Benedikt Walter.
Verfassungsschutz (Bund): Staatsfeinde, Geschäftemacher, Verschwörungstheoretiker: Die Szene der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ ist organisatorisch und ideologisch äußerst heterogen. Ihr verbindendes Element ist die fundamentale Ablehnung der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und ihrer Rechtsordnung. - Neu erschienen.
23.06.2023, BR24 Redaktion: Eine Million Kommentare haben die Redaktion 2022 über ihre Webseite erreicht, 2,6 Millionen auf Social Media. Der Austausch ist willkommen – leider sind auch Hasskommentare dabei, gegen die die Redaktion teils juristisch vorgeht. Inzwischen gibt es Verurteilungen.
22.06.2023, Schwäbische Zeitung: Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Zusammenhang mit Heinrich XIII Prinz Reuß wurde in Aixheim ein Haus durchsucht.
22.06.2023, Badische Zeitung: Der Verfassungsschutz beobachtet zwei unabhängige extreme christliche Gemeinden wegen Hass gegen Homosexuelle und Demokratiefeindlichkeit. Im Landtag wird bereits nach Verboten der Gemeinden gefragt.
22.06.2023, SWR Aktuell: Eine zunehmende Zahl von Rechtsextremisten, Attacken von "Reichsbürgern" und russische Spionage-Tätigkeit - das alles ist Thema im Verfassungsschutzbericht 2022.
21.06.2023, Stuttgarter Zeitung: Durchsuchungen auch in Baden-Württemberg. Aufgrund des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung durchsucht die Polizei mehrere Objekte – auch in Baden-Württemberg
21.06.2023, Schwarzwälder Bote: Ein breites Bündnis für Demokratie und Vielfalt aus Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Kirchen organisiert eine Kundgebung zum Bürgerdialog in der Stadthalle.
21.06.2023, Badische Zeitung: Das frühere Konzentrationslager Natzweiler-Struthof haben Neuntklässler des Klettgau-Gymnasiums besucht. Vor allem die Gaskammer schockierte.
16.06.2023, Schwarzwälder Bote: Die Eduard-Spranger-Schule in Freudenstadt hat jetzt offiziell den Titel „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“ verliehen bekommen. Mit der Verleihung des Titels gingen auch einige Aktionen im Schulhaus einher.
15.06.2023, SWR Aktuell: Die Sicherheitsbehörden beobachten verstärkte Aktivitäten der salafistischen Szene. Baden-Württemberg will stärker gegen die Extremisten vorgehen.
15.06.2023, Badische Zeitung: Besuche rechtsextremer Konzerte, rassistische Hetze im Netz, laufende Ermittlungsverfahren – all das muss bislang kein Hindernis sein auf dem Weg zum Waffenschein. Landesinnenminister Thomas Strobl will das ändern.
13.06.2023, Schwarzwälder Bote: Ein geplanter Vortrag auf dem Christhof in Welschensteinach alarmiert das Netzwerk „Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“. Er wird von einem Pädagogen gehalten, dessen Methoden der Anastasia-Bewegung nahestehen sollen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
12.06.2023, SWR Aktuell: Die gute Nachricht: Mit mehr als 650 Schulen hat der diesjährige Anne-Frank-Gedenktag einen Teilnahme-Rekord aufgestellt. Die schlechte: Antisemitismus nimmt aktuell wieder zu – auch oder sogar gerade in Schulen, wie Michael Blume berichtet.
09.06.2023, Pforzheimer Zeitung: Eine Mehrheit von 59 Prozent der Bundesbürger ist der Ansicht, dass vom Linksextremismus in Deutschland aktuell Gefahr ausgeht.
31.05.2023, SWR Aktuell: Bei einer Razzia sind insgesamt sieben mutmaßliche Unterstützer der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) festgenommen worden. Sie sollen Geld für die Miliz beschafft haben.
31.05.2023, Schwarzwälder Bote: Im Rahmen einer deutschlandweiten Anti-Terror-Razzia kam es zu einem Einsatz in Schwenningen. Spezialkräfte durchsuchten gemeinsam mit Ermittlern der Generalbundesanwaltschaft eine Moschee.
26.05.2023, Böblinger Kreiszeitung: Im Rathaus von Schönaich ist eine Ausstellung gegen Rassismus zu sehen. Die Ausstellung vereint Bilder, Fotos und Videos der Johann-Bruecker-Realschüler.
19.05.2023, Zeitungsverlag Waiblingen (ZVW): Ist im Raum Aalen ein Vortrag einer Reichsbürger-Gruppierung geplant? Das legt eine Ankündigung in einem Telegram-Kanal der Querdenker-Szene aus Schwäbisch Gmünd nahe.
